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Online-Handel: Unvollendeter Binnenmarkt macht Geoblocking erforderlich

30. November 2016

Kritisch sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) die Positionierung des EU-Ministerrates zum Thema Geoblocking.

„Der Rat hat Schnelligkeit über Rechtssicherheit gestellt und überhastet eine Position beschlossen, die die Händler weiter im Ungewissen lässt“, so der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp. Die vielen unterschiedlichen Regelungen in der EU machen Geoblocking für viele Unternehmen notwendig. Daher braucht es Klarheit, welche rechtlichen Vorschriften bei einem grenzüberschreitenden Verkauf gelten. Gerade kleinere Händler sind in der Praxis überfordert, wenn sie im gesamten europäischen Binnenmarkt präsent sein müssen.

„Das vorgesehene Verbot von Geoblocking führt zu einer Überforderung insbesondere kleiner und mittelständischer Online-Händler und stellt einen schweren Eingriff in die Vertragsfreiheit dar. An vielen Stellen existieren für jedes EU-Mitgliedsland unterschiedliche Vorschriften. Die Anwendung von Geoblocking ist folglich ein Symptom für den unvollendeten Binnenmarkt in Europa“, so Tromp weiter. Mit Hilfe von Geoblocking können Anbieter von Inhalten und Produkten im Internet ihre Webseiten für bestimmte Länder oder Regionen einschränken oder die Verbraucher auf eine Seite weiterleiten, deren Inhalte speziell auf das Land zugeschnitten wurden.

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