Die European Payment Initiative (EPI)

14. Dezember 2020

Zahlungsverkehr auf einer Seite: Hintergründe und HDE-Position zur Initiative EPI

Hintergrund

• Eine Gruppe von ursprünglich 16 großen europäischen Banken hat die Umsetzungsphase eines neuen einheitlichen Zahlungssystems und einer neuen einheitlichen Zahlungslösung namens European Payments Initiative ( EPI ) angekündigt.
• EPI zielt darauf ab, im Binnenmarkt gegen etablierte Kartennetzwerke wie Visa und Mastercard zu konkurrieren und innerhalb Europas einen glaubwürdigen Herausforderer für künftige digitale Zahlungsnetzsysteme und Zahlungslösungen für digitale Währungen zu etablieren.
• Das EPI wollte in einem früheren Planungsstadium eine Zahlungskarte für Verbraucher und Händler in ganz Europa sowie eine digitale Geldbörse anbieten, die für alle Arten von Transaktionen verwendet werden kann, einschließlich POS, Online-Zahlungen und Bargeldabhebungen. Inzwischen ist unter dem Projekt EPIU 2.0 eine reduzierte Umsetzung geplant. So soll lediglich eine digitale Karte bzw. Wallet entwickelt werden, die allerdings in allen Kanälen einsetzbar sein soll. Die Initiative beabsichtigt zudem, sofortige Peer-to-Peer- Zahlungen ( P2P ) anzubieten.
• Sowohl die Europäische Zentralbank als auch die Europäische Kommission haben ihre Unterstützung für das EPI zum Ausdruck gebracht. Die GD Wettbewerb der EU wird voraussichtlich prüfen, da sich potenzielle kartellrechtliche Fragen stellen: Mitgliedsbanken müssen eng zusammenarbeiten; ein System darf den Zugang zu neuen Mitgliedern nicht einschränken

Aktuelle Lage

• Im Herbst 2020 gründete sich eine Übergangsgesellschaft zur technischen und operativen Entwicklung eines Zahlungssystems. Aktuell sind nur wenige Details über die Ausgestaltung bekannt.
• Im Jahr 2022 hat sich die Internimsgesellschaft an einem Prototypen zur Umsetzung eines digitalen Euros beteiligt.
• Eine endgültige Umsetzung des Projektes ist (Stand 2.2.2023) noch nicht entschieden bzw. nicht bekannt

Position

• EPI ist bankengetrieben und positioniert sich nach derzeitigem Stand als europäisches Debit-Kartenverfahren. Damit ist eine angemessene Beteiligung der Akzeptanzseite noch nicht sichergestellt. Um jedoch eine breite Akzeptanz im Handel zu sichern, sollten die Anforderungen zwingend bereits bei der Entwicklung berücksichtigt werden. Der HDE fordert daher eine intensive Einbeziehung der Handelsverbände (EuroCommerce/HDE) in die Arbeiten. Dies könnte z.B. durch ein Gremium unter Moderation der Bundesbank/EZB erfolgen. Allerdings finden unregelmäßige Treffen statt, in dem EPI über aktuelle Entwicklungen berichtet.
• Über die Beteiligungsstrukturen sowie das künftige Preis- und Konditionenmodell eines Schemes ist noch nichts bekannt. Es steht zu befürchten, dass sich EPI NUR als direkter Wettbewerb neben VISA und Mastercard positioniert. Zwar ist ein zusätzlicher Wettbewerber sinnvoll, bringt aber keine wesentliche Entlastung. Der HDE fordert daher eine intensive Regulierung durch den Gesetzgeber auf einem kostenbasiertem Ansatz (Erläuterung: Telekommunikations- und Energienetze werden ähnlich stark reguliert, hier könnten Anleihen erfolgen, z.B. könnte eine Netzbehörde Preisobergrenzen festlegen)
• Der HDE fordert daher eine offene Gestaltung der Strukturen. Der SEPA Instant Payment Standard (SCTInst) ist geeignet, um eine Integration weiterer Zahlungsdienstleister zu gewährleisten. Dazu muss er auf technischer Ebene und offen für alle Zahlungsinstitute integriert werden (Erläuterung: das Girocard-Verfahren basiert technisch auf dem SEPA-Lastschriftverfahren, jedoch können hier nicht alle Akteure Lastschriften einspeisen sondern müssen vom Betreiber DK zugelassen werden).