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EU-Binnenmarkt auch in der Krise erhalten und schützen

Mit Blick auf aktuelle Maßnahmen vieler EU-Mitgliedsstaaten betont der Handelsverband Deutschland (HDE) die große Bedeutung des europäischen Binnenmarktes gerade auch in der aktuellen Coronakrise. „Grenzschließungen oder Einschränkungen des Grenzverkehrs dürfen nicht von Dauer sein. Soweit es keine zwingenden gesundheitspolitischen Gründe dafür gibt, müssen diese zurückgenommen werden. Europa und seine Lieferketten leben von offenen Grenzen“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Auch zahlreiche Eingriffe in die unternehmerische Freiheit in einigen Mitgliedsstaaten müssten dringend auf den Prüfstand. „Die Coronakrise darf nicht als Vorwand ausgenutzt werden, um das Geschäftsumfeld für den Handel in einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Widerspruch zu den Grundsätzen des Binnenmarktes regulativ einzuschränken und so protektionistische Absichten durchzusetzen“, so Genth weiter. Immer wieder gebe es vor allem in osteuropäischen EU-Staaten Versuche, neue Regelungen durchzusetzen, die die Warenverkehrsfreiheit massiv einschränkten und ausländische Handelsketten diskriminierten. Der HDE fordert deshalb die EU-Kommission zu erhöhter Wachsamkeit gegen derartige Regelungen auf, die im Schatten der aktuellen Krise den EU-Binnenmarkt dauerhaft und ungerechtfertigt einschränken.

 

 

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