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Digitalisierung: Überzogene Regulierung Risiko für Wettbewerbsfähigkeit

Der HDE warnt im Hinblick auf die Digitalisierung der Wirtschaft vor Überregulierungen.

HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth setzte sich gestern auf dem Forum Wirtschaft und Verbraucher für einen praktikablen Rechtsrahmen zum Schutz der Verbraucher ein. „Der Verbraucher will digitale Serviceleistungen nutzen und ist dafür bereit, auch persönliche Daten zur Verfügung zu stellen. Diese Daten kann der Handel aber nur nutzen und damit die Kundenzufriedenheit steigern, wenn der Gesetzgeber ihm ausreichende Spielräume gewährt.“ Der in Brüssel geplante zivilrechtliche Rahmen für den Umgang mit digitalen Inhalten sollte dringend zurückgestellt werden, bis praktische Erfahrungen bei der Umsetzung der EU-Datenschutzverordnung vorliegen und der tatsächliche gesetzgeberische Handlungsbedarf ermittelt ist, so Genth. Die Politik müsse im Blick behalten, dass ein mit Augenmaß formulierter Rechtsrahmen für die digitale Welt auch entscheidend für die internationale Wettbewerbsfähigkeit ist.

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