Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.

OK
feed-image

Ausschuss Recht und Verbraucherpolitik

Vorsitz: Volker Dürschlag (REWE-GROUP)
Geschäftsführer: Dr. Peter J. Schröder (schroeder@hde.de)

Im Ausschuss Recht und Wettbewerb werden einzelhandelsrelevante Themen aus den Bereichen Zivilrecht, Lauterkeits- und Kartellrecht sowie öffentlich-rechtliche Themen mit Auswirkung auf den Einzelhandel (z.B. Datenschutzrecht und Verbraucherschutzrecht) bearbeitet. Dabei werden die nationale wie europäische Gesetzgebung und Rechtsprechung gleichermaßen berücksichtigt. Im Ausschuss werden Positionen erarbeitet und abgestimmt. Es werden praktische Fragen der Rechtsanwendung erörtert und es wird über die aktuelle Rechtsprechung berichtet. Es wird beraten, welcher gesetzliche Änderungsbedarf sich daraus ergibt und Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber erarbeitet. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich im Frühjahr und Herbst. Im Ausschuss sind die Leiter der Rechtsabteilungen der Unternehmen sowie weitere Experten aus den Rechtsabteilungen vertreten. Klicken Sie hier, um zum Ausschuss zu gelangen.

 

Koordinierungskreis Verbraucherpolitik

Federführer: Stephan Tromp (tromp@hde.de)

Der Koordinierungskreis koordiniert Krisenfälle, nimmt die Abstimmung zwischen den Lebensmittelrechts- und Qualitätssicherungsausschuss, Non-Food- und Umweltausschuss vor und ist Ansprechpartner für Themen rund um die Stiftung Warentest. Klicken Sie hier, um zum Koordinierungskreis zu gelangen.

 

Ausschuss Non Food

Vorsitz: Tobias König (LIDL Stiftung & Co. KG)
Geschäftsführer: Georg Grünhoff (gruenhoff@hde.de)

Die Abgrenzung sogenannter Non Food-Artikel zum Food-Sortiment erfolgt in den Unternehmen des Einzelhandels oft sehr individuell. Dennoch bilden die gesetzlichen Rahmenbedingungen die Klammer zur Diskussion. Die europäische Produktsicherheitsrichtlinie und die Umsetzung in das deutsche Geräte- und Produktsicherheitsgesetz sowie die Maschinenrichtlinie sind Beispiele hierfür. Ebenso bilden die Regulierungen für Lebensmittelbedarfsgegenstände innerhalb des Lebensmittelrechts die Grundlage auch für Non Food-Produkte, die für den Kontakt mit Lebensmittel vorgesehen sind. Der Ausschuss Non Food behandelt die Themenvielfalt rund um die Produktsicherheit und Marktüberwachung im Non Food-Bereich. Unter Beteiligung von Experten und Vertretern der Gesetzgebung und Marktaufsicht in den Ausschusssitzungen werden aktuelle Gesetzgebungsverfahren begleitet. Klicken Sie hier, um zum Ausschuss zu gelangen.

rss_green xing_green twitter_green facebook_green