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Regierungsbildung: Kaufkraft mutiger stärken

Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsgespräche grundsätzlich positiv.

Inhaltlich aber fordert der HDE von der kommenden Bundesregierung insbesondere ehrgeizigere Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft ein.

„Der Einzelhandel braucht eine handlungsfähige Regierung, die die großen Herausforderungen wie die Digitalisierung und die dauerhafte Stärkung der Kaufkraft angeht“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Eine noch längere Phase des politischen Stillstandes könne sich Deutschland nicht leisten. Insofern sei es gut, dass jetzt ein weiterer Schritt hin zu einer stabilen Regierung erfolgt sei.

Inhaltlich allerdings sieht der HDE noch viel Verbesserungsbedarf in der Vereinbarung der künftigen Koalition. „Es fehlt die große Idee für ein dauerhaft wirtschaftlich erfolgreiches Land“, so Genth weiter. So sei beispielsweise mehr Mut bei der steuerlichen Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen nötig, um die Binnenkonjunktur auf längere Zeit zu stabilisieren. Bei der Energiewende müsse es um eine fairere Finanzierung gehen und im Arbeitsrecht seien mit Blick auf die Digitalisierung erforderliche Flexibilisierungen nicht ausreichend erkennbar.

Positiv bewertet der HDE die Ansätze im Koalitionsvertrag, den mittelständischen Einzelhandel im Strukturwandel zu unterstützen. Demnach will die kommende Große Koalition ein Kompetenzzentrum für den Einzelhandel 4.0 ins Leben rufen, das insbesondere kleinere Handelsunternehmen bei ihrem Transformationsprozess unterstützen soll und somit die Innenstädte vital erhalten sowie die Versorgung im ländlichen Raum stärken soll.

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