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Neue EU-Kommission muss Binnenmarkt ausbauen und fairen Wettbewerb durchsetzen

Vor großen Herausforderungen sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) die heute vom europäischen Parlament bestätigte EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen.

„Jetzt muss es für EU-Parlament und Kommission darum gehen, so schnell wie möglich in den Arbeitsmodus zu kommen. Längere Handlungsunfähigkeit können sich die Wirtschaft und insbesondere der Handel nicht leisten“, so HDE-Präsident Josef Sanktjohanser. Gefragt seien jetzt Maßnahmen zur Stärkung offener Märkte und des freien Handels nach innen und nach außen. Der Handel brauche einen Binnenmarkt, der für die Digitalisierung gerüstet ist und eine Politik, die auf globale Wettbewerbsfähigkeit setzt. Sanktjohanser: „Digitalisierung und internationale Wettbewerber warten nicht, bis Europa sich neu sortiert hat.“

Eine der zentralen Aufgaben für die neue EU-Kommission müsse zudem die Schaffung von Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb sein. Sanktjohanser: „Wer Produkte auf unserem europäischen Markt verkauft, muss sich auch an unsere Regeln halten.“ In vielen Fällen umgingen Händler beispielsweise aus Fernost die hiesigen Produktsicherheits- oder Umweltschutzvorgaben und führten die Steuern nicht korrekt ab. Im Ergebnis führe das zu Wettbewerbsverzerrungen, so dass die heimischen Händler deutlich im Nachteil gegenüber der Konkurrenz aus aller Welt seien.

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