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Button-Lösung: Überregulierung für den Online-Handel

Die Einführung der Button-Lösung für den Online-Handel war teuer und überflüssig. Das zeigt nach Ansicht des Handelsverbandes Deutschland (HDE) jetzt eine in der letzten Woche veröffentlichte Studie des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Die Button Lösung war Teil der Neuregelungen gegen Kostenfallen im Internet. In der Folge mussten Online-Händler ihre Bestellbuttons neu beschriften. So musste unter anderem sichergestellt werden, dass der Verbraucher in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abgabe der Bestellung nochmals über den Preis, die wesentlichen Eigenschaften der Ware und weitere Preisbestandteile wie beispielsweise Versandkosten informiert wird.

Die Studie offenbart nun laut HDE die Mängel des Gesetzes: „Die Neuregelungen sind nicht zielgenau, das Gesetz sorgt damit für Überregulierungen der Wirtschaft und verunsichert die Unternehmen mit unklaren Vorschriften“, so Peter Schröder, HDE-Rechtsexperte. Es sei richtig, Verbraucher durch das Gesetz vor Kostenfallen von Internetdienstleistern wie Partnerbörsen und Routenplanern zu schützen. „Warum aber der Online-Handel, der in diesem Bereich nicht auffällig geworden ist, mit einbezogen wurde, bleibt weiter unklar“, so Schröder weiter. Außerdem habe der Gesetzgeber die wirtschaftlichen Auswirkungen unterschätzt. So zeige die Studie, dass die durch das Gesetz verursachten Kosten für die Umstellung der Online-Shops im Durchschnitt den von der Bundesregierung prognostizierten Betrag um das Fünffache übersteigen. Der HDE setzt sich jetzt dafür ein, wenigstens bestehende Rechtsunsicherheiten zu beseitigen und weitere Belastungen für den Handel, wie beispielsweise eine Erweiterung der Abmahnmöglichkeiten zu vermeiden.

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