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Offener Brief an die Betreiber des dualen Systems

Mit großer Besorgnis hätten die Verbände die Eskalation zwischen den Systembetreibern zur Kenntnis genommen, heißt es in dem Brief. Es bestünde die reale Gefahr, das etablierte, ökologisch und ökonomisch erfolgreiche System in seiner Existenz zu gefährden. Es müsse sichergestellt werden, dass kurzfristig die erforderliche Transparenz bei den Mengenmeldungen an die Clearingstelle des dualen Systems gewährleistet ist.

Eine langfristige, belastbare Neugestaltung des dualen Systems, so die Hauptgeschäftsführer von Markenverband, BVE und HDE, Christian Köhler, Christoph Minhoff und Stefan Genth, brauche eine grundlegende Transparenz bei der Anwendung der Vorschriften der Verpackungsverordnung. Handel und Industrie seien ihrerseits bereit, einen konstruktiven Beitrag für ein faires Zusammenwirken von Verpflichteten und dualen Systemen zu leisten. Akuter Handlungsbedarf bestehe insbesondere darin, die Mengentransparenz bei der Anwendung von Ausnahmeregelungen zu gewährleisten, wie sie die heute geltende Verpackungsverordnung vorsieht, etwa durch die Einschränkung der Vielzahl von Marktstudien. Auch müsse es einheitliche Prüfkriterien für Wirtschaftsprüfer und Sachverständige geben. Die Manipulation von Mengennachweisen mit Wiegescheinen müsse künftig ausgeschlossen werden.

Die Unterzeichner sehen die Unternehmen des dualen Systems in der Pflicht, an der Erarbeitung eines entsprechenden Kriterienkatalogs mitzuwirken und diesen im Rahmen einer Selbstverpflichtung verbindlich zu akzeptieren. Sie kündigten an, die Erarbeitung eines entsprechenden Regelwerks zügig voranzutreiben. „Wir sehen uns in der Verantwortung, unsere Mitglieder auf die Anwendung des Kriterienkatalogs einzuschwören. Nur so kann es kurzfristig gelingen, eine Stabilisierung des Systems zu erreichen und seine Vorzüge zu erhalten.“

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