Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.

OK

Weihnachtsgrafik lang

Beschäftigung, Kurzarbeit, Pandemieplanung

Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz

  • Entschädigungsanspruch für Eltern nach dem Infektionsschutzgesetz
    Die neue Vorschrift des § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) gewährt erwerbstätigen Sorgeberechtigten, die ihre Kinder infolge der behördlichen Schließung oder eines Betretungsverbots von Kinderbetreuungseinrichtungen, wie Kita oder Schule, selbst betreuen müssen und deshalb einen Verdienstausfall erleiden, einen Entschädigungsanspruch.
    Unter den nachstehenden Links erhalten Sie Informationen des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) zu dem Entschädigungsanspruch, eine Liste mit zuständigen Ansprechpartnern für die Ansprüche nach § 56 IfSG, ein Angebot für eine Online-Antragstellung sowie ein Antragsformular.
  • Weitere Erstattungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz
    In besonderen Fällen können ggf. weitere Ansprüche nach dem IfSG auf Erstattung entstehen. Das betrifft insbesondere Erstattungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich aufgrund behördlicher Anordnung in Quarantäne befinden oder die einem Tätigkeitsverbot unterliegen. Ebenfalls sind auch Erstattungen für Selbstständige möglich, deren Betrieb aufgrund von besonderen Quarantänemaßnahmen oder Tätigkeitsverboten ruht. Informationen hierzu finden Sie u. a. im Pandemie-Leitfaden der BDA. Für Erstattungen und Hilfen nach dem Infektionsschutzgesetz sind die Länder verantwortlich. Eine Liste mit den zuständigen Behörden und Ansprechpartnern finden Sie hier.


Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS):

  • Einheitlicher Arbeitsschutzstandard
    Der Standard formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise
    >> Webseite
  • Coronavirus: Arbeitsrechtliche Auswirkungen:
    Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen beantwortet das BMAS in FAQs zum Coronavirus.
     
  • Fragen und Antworten zur Kurzarbeit und Qualifikation (Stand 23.3.2020)
    Das BMAS beantwortet Fragen und gibt Hinweise zur Kurzarbeit und Qualifikation.

  • Lotse für Corona-Hilfen:
    Er zeigt, welche Hilfen es gibt und wo sie beantragt werden.
    >> PDF-Dokument


Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA):

  • Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie:
    Die folgenden Ausführungen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) geben einen Überblick über die arbeitsvertraglichen Folgen, wenn Arbeitnehmer wegen des Coronavirus nicht beschäftigt werden und über die Auswirkungen auf Entsendungen von Arbeitnehmern in das Ausland. Zudem wird dargestellt, welche Vorbereitungshandlungen getrof fen werden können, um innerbetriebliche Folgen möglichst einzugrenzen und auch datenschutzrechtliche Aspekte werden erörtert.
    Hinweise für die Praxis: Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie
  • Leitfaden zum Infektionsschutzgesetz (IfSG), aktualisierte Fassung, die vertieft auf Anwendungsfragen zum IfSG, insbesondere auf den mit der jüngsten Änderung geschaffenen Entschädigungsanspruch für von Kita- und Schulschließungen betroffene Eltern (§ 56 Abs. 1 a IfSG) eingeht.
    >> Anwendungsfragen (PDF-Datei
  • FAQ-Papier zu arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie, ergänzt den Leitfaden zum IfSG sowie den BDA-Leitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ (Stand: 13. März 2020, vgl. Anlage).
    >> FAQ-Papier (PDF-Datei)


Bundesagentur für Arbeit (BA)

  • Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Weisung zur Kurzarbeitergeldverordnung veröffentlicht. In der Weisung werden insbesondere wichtige inhaltliche Klarstellungen vorgenommen.
    >> weitere Informationen
  • Verlängerung der Frist zur Anzeige der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und zur Zahlung der Ausgleichsabgabe
    Verlängerung bis zum 30. Juni 2020 (siehe Pressemeldung). Unternehmen mit durchschn. mind. 20 Arbeitsplätzen müssen grundsätzlich bis 31. März 2020 der BA ihre Beschäftigungsdaten anzeigen und bei Nichterreichen der Beschäftigungsquote die Ausgleichsabgabe an die Integrations- und Inklusionsämtern zahlen. Diese Frist wird nun bis zum 30. Juni 2020 verlängert.


Betriebliche Pandemieplanung

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

  • Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung" für das Influenza-Virus. Das Handbuch soll als Ratgeber für Betriebe dienen, die einen eigenen Pandemieplan aufstellen wollen, um der Fürsorgepflicht gegenüber den Arbeitnehmern gerecht zu werden und gleichzeitig den Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten zu können.
  • Kurzinformation der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Influenzapandemieplanung in Unternehmen“ (2007)

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen

Der BG RCI, der Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und die International SOS Foundation haben einen "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen" erstellt (vgl. Anlage). Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern.

Allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen

Das Robert Koch-Institut der Bundesregierung hat allgemeine Prinzipien, Kriteren und Handlungsempfehlungen für Großveranstaltungen aufgestellt. Auf dieser Basis treffen örtliche Gesundheitsämter in der Regel ihre Anordnungen.

Auswirkungen auf das Messegeschehen

Die Deutsche Messe AG informiert über Auswirkungen auf das Messegeschehen; der Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (Auma) hat ebenfalls eine entsprechende Seite eingerichtet.



Beschäftigung schwangerer Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit Coronavirus (SARS-CoV-2)

die Regierungspräsidien von Baden-Württemberg haben Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen hinsichtlich einer Ansteckung mit dem Coronavirus herausgegeben.

Darüber hinaus haben der Berufsverband der Frauenärzte und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe ein FAQ-Papier zu spezifischen Risiken der COVID-19-Virusinfektion für Schwangere erstellt. Die Nationale Stillkommission gibt Verhaltenshinweise für stillende Frauen im Hinblick auf den Umgang mit COVID-19.

Ferner hat der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beim Bundesarbeitsministerium auf Grundlage der vorhandenen epidemiologischen Daten SARS-CoV-2 mit Beschluss vom 19. Februar 2020 aus präventiver Sicht vorläufig in die Risikogruppe 3 nach Biostoffverordnung eingestuft.



Passierscheine

  • Entwurfe eines Vordruck zur Erklärung des Arbeitgebers im Hinblick auf eine behördlich verfügte Ausgangsbeschränkung (Word-Dokument)
  • Pendlerbescheinigung zum Grenzübertritt für Beschäftigte (PDF-Dokument)


Sozialversicherung

  • NEU: Es konnte erreicht werden, dass die Erleichterungen für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge nun (letztmalig) für den Monat Mai 2020 verlängert werden. Zudem soll auch noch für Stundungsanträge bis September ein erleichterter Nachweis der Voraussetzung der "erheblichen Härte" gelten. Hier gelangen Sie zu dem Rundschreiben des GKV-Spitzenverbands und den Antragsformularen.


 Sonntagsarbeit



Nutzung von Halbmasken/Atemschutzmasken

  • BAuA gibt auf ihrer Website "Antworten zur Verwendung und zum Inverkehrbringen von filtrierenden Halbmasken/Atemschutzmasken und weiterer persönlicher Schutzausrüstung"
    >> Webseite


 Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik

  • FAQ - Coronavirus: Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten für den Handel und die Warenlogistik
    >> Webseite
  • Empfehlungen zum Schutz der Beschäftigten im Handel und der Warenlogistik
    >> Webseite
  • Beitragszahlungen: BGHW bietet Mitgliedsbetrieben Stundung oder Ratenzahlung an:
    >> Webseite


Ausschuss für Mutterschutz

  • Informationspapier zu Fragen des Umgangs mit dem Coronavirus im Bereich des Mutterschutzes
    Ein Ad-hoc-Arbeitskreis, bestehend aus Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu), hat ein Informationspapier zu Fragen des Umgangs mit dem Coronavirus im Bereich des Mutterschutzes erstellt. Nach allgemeinen Informationen zur fachwissenschaftlichen und rechtlichen Bewertung des Mutterschutzes im Hinblick auf den Coronavirus richten sich einzelne Kapitel in Form eines Fragen-Antwort-Katalogs an schwangere und stillende Frauen, Arbeitgeber, Ausbildungsstellen, Betriebsärzte, Frauenärzte und Hebammen. Ausführungen für Arbeitgeber finden Sie auf den Seiten 12-15 mit weiterführenden Links.
    >> Webseite


UDO – Kurzarbeit beantragen. Einfach. Schnell.

 



Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

  • Informationen zum neuen Notfall-Kinderzuschlag
    Der Zuschlag soll berufstätige Eltern mit kleinen Einkommen in der Krise unterstützen
    >> Webseite


 

rss_green xing_green twitter_green facebook_green