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Weihnachtsgrafik lang

Beschäftigung, Kurzarbeit, Pandemieplanung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS):

  • Coronavirus: Arbeitsrechtliche Auswirkungen:
    Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen beantwortet das BMAS in FAQs zum Coronavirus.
     
  • Fragen und Antworten zur Kurzarbeit und Qualifikation (Stand 23.3.2020)
    Das BMAS beantwortet Fragen und gibt Hinweise zur Kurzarbeit und Qualifikation.


Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA):

  • Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie:
    Die folgenden Ausführungen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) geben einen Überblick über die arbeitsvertraglichen Folgen, wenn Arbeitnehmer wegen des Coronavirus nicht beschäftigt werden und über die Auswirkungen auf Entsendungen von Arbeitnehmern in das Ausland. Zudem wird dargestellt, welche Vorbereitungshandlungen getrof fen werden können, um innerbetriebliche Folgen möglichst einzugrenzen und auch datenschutzrechtliche Aspekte werden erörtert.
    Hinweise für die Praxis: Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie


Bundesagentur für Arbeit (BA)

  • Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Weisung zur Kurzarbeitergeldverordnung veröffentlicht. In der Weisung werden insbesondere wichtige inhaltliche Klarstellungen vorgenommen.
    >> weitere Informationen
  • Weitere finanzielle Hilfen können ggf. nach dem Infektionsschutzgesetz beantragt werden. Das betrifft insbesondere Erstattungen für Personen, die sich in Quarantäne befinden oder die einem beruflichen Tätigkeitsverbot unterliegen. Ebenfalls sind auch Hilfen für Selbstständige möglich, deren Betrieb oder Praxis aufgrund von Quarantänemaßnahmen oder Tätigkeitsverboten ruht. Informationen hierzu finden Sie u. a. im Pandemie-Leitfaden der BDA. Für Erstattungen und Hilfen nach dem Infektionsschutzgesetz sind die Länder verantwortlich. Eine Liste mit den zuständigen Behörden und Ansprechpartnern finden Sie hier
  • Verlängerung der Frist zur Anzeige der Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und zur Zahlung der Ausgleichsabgabe
    Verlängerung bis zum 30. Juni 2020 (siehe Pressemeldung). Unternehmen mit durchschn. mind. 20 Arbeitsplätzen müssen grundsätzlich bis 31. März 2020 der BA ihre Beschäftigungsdaten anzeigen und bei Nichterreichen der Beschäftigungsquote die Ausgleichsabgabe an die Integrations- und Inklusionsämtern zahlen. Diese Frist wird nun bis zum 30. Juni 2020 verlängert.


Betriebliche Pandemieplanung

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

  • Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung" für das Influenza-Virus. Das Handbuch soll als Ratgeber für Betriebe dienen, die einen eigenen Pandemieplan aufstellen wollen, um der Fürsorgepflicht gegenüber den Arbeitnehmern gerecht zu werden und gleichzeitig den Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten zu können.
  • Kurzinformation der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Influenzapandemieplanung in Unternehmen“ (2007)

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen

Der BG RCI, der Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und die International SOS Foundation haben einen "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen" erstellt (vgl. Anlage). Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern.

Allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen

Das Robert Koch-Institut der Bundesregierung hat allgemeine Prinzipien, Kriteren und Handlungsempfehlungen für Großveranstaltungen aufgestellt. Auf dieser Basis treffen örtliche Gesundheitsämter in der Regel ihre Anordnungen.

Auswirkungen auf das Messegeschehen

Die Deutsche Messe AG informiert über Auswirkungen auf das Messegeschehen; der Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (Auma) hat ebenfalls eine entsprechende Seite eingerichtet.



Beschäftigung schwangerer Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit Coronavirus (SARS-CoV-2)

die Regierungspräsidien von Baden-Württemberg haben Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen hinsichtlich einer Ansteckung mit dem Coronavirus herausgegeben.

Darüber hinaus haben der Berufsverband der Frauenärzte und die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe ein FAQ-Papier zu spezifischen Risiken der COVID-19-Virusinfektion für Schwangere erstellt. Die Nationale Stillkommission gibt Verhaltenshinweise für stillende Frauen im Hinblick auf den Umgang mit COVID-19.

Ferner hat der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) beim Bundesarbeitsministerium auf Grundlage der vorhandenen epidemiologischen Daten SARS-CoV-2 mit Beschluss vom 19. Februar 2020 aus präventiver Sicht vorläufig in die Risikogruppe 3 nach Biostoffverordnung eingestuft.



Passierscheine

  • Entwurfe eines Vordruck zur Erklärung des Arbeitgebers im Hinblick auf eine behördlich verfügte Ausgangsbeschränkung (Word-Dokument)
  • Pendlerbescheinigung zum Grenzübertritt für Beschäftigte (PDF-Dokument)


Sozialversicherung

  • Der GKV-Spitzenverband hat nach Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen zur Unterstützung der vom Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber aufgezeigt. Er informiert über die aus beitragsrechtlicher Sicht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Unterstützung der von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber und Mitglieder, die ihre Beiträge selber zahlen. Demnach gilt Folgendes:
    "Die Beantragung von Kurzarbeit ist nicht zwingende Voraussetzung für die Beantragung einer Beitragsstundung". Dies gelte grundsätzlich auch für die anderen von der Bundesregierung beschlossenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen wie Fördermittel und Kredite, die faktisch erst gestern Gesetz geworden seien und größtenteils noch gar nicht genutzt werden könnten.
    >> GKV-Rundschreiben
    >> Pressemeldung "Beitragsstundungen erst dann, wenn alle Hilfen genutzt sind"
    >> Antrag zur Stundung der Beiträge (Word-Dokument)


 Sonntagsarbeit



Nutzung von Halbmasken/Atemschutzmasken

  • BAuA gibt auf ihrer Website "Antworten zur Verwendung und zum Inverkehrbringen von filtrierenden Halbmasken/Atemschutzmasken und weiterer persönlicher Schutzausrüstung"
    >> Webseite


 Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik

  • FAQ - Coronavirus: Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten für den Handel und die Warenlogistik
    >> Webseite
  • Empfehlungen zum Schutz der Beschäftigten im Handel und der Warenlogistik
    >> Webseite
  • BGHW plant Ratenzahlung und Stundung:
    Finanzielle Entlastung für besonders betroffene Betriebe. Konkrete Umsetzung beschließt Vorstand Anfang April.
    >> Pressemeldung
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