SCIP-Datenbank: Leitfaden jetzt in 23 Sprachen verfügbar
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat vor einigen Tagen ihren Leitfaden zu den Anforderungen zur Meldung von besorgniserregenden Stoffen in Produkten in 23 Sprachen zur Verfügung gestellt.
Einheitliches Ladekabel: EU-Parlament beschließt Position
Das EU-Parlament ist bereit, in die Trilogverhandlungen über einheitliche Ladekabel zu gehen. Am 4. Mai wurde im Plenum das entsprechende Mandat verteilt. Der Ministerrat hatte seine Position schon vorher festgelegt.
Neues Eurobarometer zeigt Fortschritte der KMUs bei ökologischer Nachhaltigkeit
Die in diesem Jahr veröffentlichte Ausgabe des Flash-Eurobarometers über kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Ressourceneffizienz und grüne Märkte zeigt, dass die KMU in der EU bereits wesentliche Maßnahmen ergriffen haben, um ihre Geschäftstätigkeit auf ökologische Nachhaltigkeit umzustellen.
EU-Kommission stellt Mitteilung über das Europäische Wachstumsmodell vor
Diesen Monat wurde von der EU-Kommission eine Mitteilung über das europäische Wachstumsmodell für eine grüne, digitale und resiliente Wirtschaft präsentiert. Darin werden die wichtigsten Investitionen und Reformen beschrieben, welche nötig seien, um die gemeinsamen Ziele in diesem Bereich zu erreichen.
Konsultation der EU-Kommission im Rahmen der Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie
Die EU-Kommission hat eine Evaluierung zu der Spielzeugrichtlinie durchgeführt, welche einige Mängel in der Richtlinie aufgezeigt habe. Von diesen könnte möglicherweise eine Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit von Kindern ausgehen. Zudem habe sich gezeigt, dass die Marktüberwachung, vor allem bei Online-Verkäufen, eine Herausforderung darstelle. Aus diesem Grund ist nun eine Überarbeitung der Richtlinie geplant. Im Rahmen dessen führt die Kommission derzeit eine öffentliche Konsultation durch.
Fahrplan zur Überarbeitung der RoHS-Richtlinie veröffentlicht
Am 14. Februar hat die EU-Kommission den Prozess zur Revision der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (sog. RoHS-Richtlinie) gestartet. Der dazu veröffentlichte Fahrplan ist Teil der Folgeabschätzung.
EU-Parlament fordert strengere Vorschriften zur Spielzeugsicherheit
Das EU-Parlament betont in einem neuen, unverbindlichen Initiativbericht, dass die EU-Spielzeugrichtlinie Kindern zwar ein hohes Maß an Sicherheit bietet, dass aber einige Hersteller aus Nicht-EU-Ländern, die ihre Produkte auf dem Binnenmarkt, insbesondere online, verkaufen, die EU-Vorschriften nicht einhalten. Infolgedessen würden viele in der EU verkaufte Spielzeuge immer noch eine erhebliche Gefahr darstellen.
Chemikalien: Konsultation zu Überarbeitung der REACH-Verordnung gestartet
Anfang Januar hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Revision der REACH-Verordnung veröffentlicht. Die Konsultation ist Teil einer Folgeabschätzung.
Konsultation der EU-Kommission zur Bewertung des New Legislative Frameworks (NLF)
Die Europäische Kommission führt derzeit eine Konsultation zur Evaluierung des sog. neuen Rechtsrahmens für Industrieprodukte (New Legislative Framework – NLF) durch.
Chemikalien: Konsultation zu Vereinfachung und Digitalisierung der Kennzeichnung gestartet
Ende November hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur „Vereinfachung und Digitalisierung der Kennzeichnungsvorschriften für Chemikalien“ veröffentlicht. Die Konsultation ist Teil einer Folgeabschätzung.
EU-Kommission nimmt delegierten Rechtsakt zu Cybersicherheit in der Funkanlagenrichtlinie an
Die Europäische Kommission hat am 29. Oktober 2021 einen delegierten Rechtsakt unter der Funkanlagenrichtlinie zu Cybersicherheit angenommen. Er tritt nach Ablauf eines zweimonatigen Prüfungszeitraums mit Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft, falls Ministerrat und EU-Parlament keine Einwände erheben.
Europäische Kommission plant Überprüfung der EU-Vorschriften zu Spielzeug
Die Europäische Kommission veröffentlichte am 5. Oktober 2021 einen sogenannten Fahrplan für den für das vierte Quartal 2022 geplanten Vorschlag für eine Verordnung zur Überarbeitung der Spielzeugrichtlinie.
Initiative zur EU-Verordnung über kosmetische Mittel gestartet
Die EU-Kommission plant eine Novellierung der Verordnung über kosmetische Mittel, um deren Effizienz und Effektivität zu steigern. Anfang Oktober wurde die Initiative mit der Veröffentlichung eines Fahrplans gestartet.
HDE legt Stellungnahme zum Vorschlag für eine allgemeine Produktsicherheitsverordnung vor
Am 30. Juni 2021 präsentierte die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit, mit dem die Umwandlung der Richtlinie in eine Verordnung einhergeht.
Kennzeichnung von Titandioxid
Ab dem 1. Oktober treten neue Regeln für die Kennzeichnung von Titandioxid auf bestimmten Produkten in Kraft. Die EU-Kommission hat einen Leitfaden herausgegeben, der bei der Umsetzung der neuen Vorschriften helfen soll.
EU-Kommission präsentiert Vorschlag für einheitliches Ladegerät
Die Europäische Kommission stellte am 23. September 2021 einen Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Funkanlagenrichtlinie vor, mit dem der Ladeanschluss und die Schnellladetechnologie harmonisiert werden sollen: USB-C soll damit zum Standardanschluss für alle Smartphones, Tablets, Kameras, Kopfhörer, tragbare Lautsprecher und tragbare Videospielkonsolen werden.
EU-Kommission legt Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Produktsicherheitsrichtlinie vor
Die Europäische Kommission hat am 30. Juni 2021 einen Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit vorgelegt, mit dem die Umwandlung der Richtlinie in eine Verordnung einhergeht.
Geringere Grenzwerte für Anilin in Spielzeug
Die Europäische Kommission hat am 3. Juni 2021 eine Änderung der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeugen angenommen. Ziel ist es, das möglicherweise krebserregende Anilin in farbigen Spielwaren zu begrenzen.
Konsultation zu unklaren Formulierungen bei den REACH-Informationsanforderungen
Im Rahmen der EU-Chemikalienstrategie möchte die EU-Kommission für verbesserte Transparenz und eine kohärentere Terminologie im Chemikalienrecht sorgen. Daher hat die EU-Kommission am 21. Juni den Entwurf eines delegierten Rechtsakts veröffentlicht.
Vorschlag zur Revision der EU-Maschinenrichtlinie
Im Rahmen der Präsentation eines umfassenden Pakets zur Künstlichen Intelligenz stellte die Europäische Kommission am 21. April 2021 auch einen Vorschlag zur Revision der Richtlinie 2006/42/EG über Maschinen vor.
Ansprechpartner:
Marius Bannefeld
Tel. +32 2 231 09 98
Fax. +32 2 230 84 97
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