Der gemeinsame Binnenmarkt ist die Grundlage für unseren Wohlstand
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Ein Beitrag von David McAllister, CDU-Abgeordneter im Europäischen Parlament
Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Es geht um eine Richtungsentscheidung und um die Frage, ob die Europäische Union besser, handlungsfähiger und effizienter wird. Seit über 70 Jahren leben wir mit unseren Nachbarn in Frieden. Ein Rekord in der deutschen Geschichte! Die europäische Einigung ist unser Garant für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Jeder Bürger der Europäischen Union kann in jedem anderen Mitgliedstaat frei leben, reisen, wohnen, arbeiten, studieren und seine Bürgerrechte wahrnehmen.
Nur gemeinsam können wir unsere Wertegemeinschaft und Lebensweise bewahren, den Klimawandel bekämpfen, Migration begrenzen und steuern, uns für einen fairen und freien Handel einsetzen und unsere Sozialstandards behaupten. Ein vereintes Europa ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts! Der Brexit hat uns gezeigt, wohin die vermeintlich einfachen Antworten von Nationalisten und Populisten führen. Die Europäische Union sollte sich auf wesentliche Politikfelder konzentrieren. Die Verantwortung für die Aufgaben, die in den einzelnen Mitgliedstaaten besser und effektiver gelöst werden können, sollten auf der optimal geeigneten Ebene bleiben.
Der gemeinsame Binnenmarkt ist die Grundlage für unseren Wohlstand. Er ermöglicht grenzenlose Mobilität für Bürger, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Das ist ein Mehrwert für alle. Die Mitgliedstaaten gewinnen durch Handel und Wettbewerb. Wir Bürger erhalten durch größere Märkte zusätzliche Aufstiegsmöglichkeiten und sichere Arbeitsplätze. Wir können aus einem breiten Angebot an Waren und Dienstleistungen auswählen. Damit wir auch weiterhin diese Vorteile genießen können, gilt es den Binnenmarkt zu stärken. Komplizierte Vorschriften, unterschiedliche Rechtssysteme und unnötige Bürokratie stören die Wirtschaft und den Wissens- und Technologietransfer in Europa – hier muss die Europäische Union besser werden. Die Vergemeinschaftung von staatlichen Schulden oder eine europäische Arbeitslosenversicherung sind allerdings nicht zielführend. Denn Risiko und Verantwortung dürfen nicht getrennt werden!
Mit ihren Handelsabkommen setzt sich die EU für einen fairen und wertebasierten globalen Handel ein. Protektionismus und Abschottung gilt es mit effektiven und regelbasierten Partnerschaften zu begegnen. Zukünftig sollten wir weitere moderne und transparente Handelsabkommen mit Partnern wie Australien, Neuseeland, Vietnam und den Mercosur-Staaten zum Abschluss bringen und die fertig verhandelten Abkommen mit Kanada, Japan und Singapur, umsetzen. Wenn wir unseren gemeinsamen Binnenmarkt für Unternehmen außerhalb der EU öffnen, erwarten wir von anderen Staaten dasselbe. Auch sie sollen für unsere europäischen Unternehmen ihren Markt öffnen und ihre Handelsbarrieren abbauen.
Insbesondere für den Einzelhandel in Deutschland sind europäische Richtlinien und Verordnungen von großer Bedeutung. Fragen des Verbraucherschutzes, der Nachhaltigkeit, der Produktsicherheit oder der Energiepolitik werden zu einem großen Teil auf europäischer Ebene entschieden und haben direkte Auswirkungen auf den Einzelhandel vor Ort. Der Einzelhandel beschäftigt in Deutschland mehr als drei Millionen Arbeitnehmer. Damit ist er einer der größten Arbeitgeber in unserem Land. Eine Million weiterer Arbeitsplätze werden gesichert, indem der Handel Produkte und Dienstleistungen anderer Branchen in Anspruch nimmt. Es gilt zukünftig, die Branche weiter zu stärken, um somit die Beschäftigung zu erhöhen, lokale Wirtschaftsstrukturen zu sichern und unsere Kommunen attraktiver zu machen.
Die Europäische Union ist dort erfolgreich, wo sie den Bürgern einen klaren Mehrwert bringt. Dieser Grundsatz sollte uns bei der zukünftigen Ausrichtung der Europäischen Union leiten. Hierfür wird die Europawahl am 26. Mai von entscheidender Bedeutung sein.