Europa ist die Antwort
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Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl
Ein Beitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl (Foto: Götz Schleser)
Europa ist eine einzigartige Gemeinschaft, die unserem Kontinent seit mehr als siebzig Jahren Frieden und wirtschaftlichen Zusammenhalt garantiert. Gerade deshalb ist für mich die Idee von Verständigung und Freundschaft heute so klar und überzeugend wie niemals zuvor.
In meinem Leben spielt Europa eine große Rolle. Meine Kinder haben Großeltern aus vier europäischen Ländern, ich habe zwei Staatsangehörigkeiten und wohne im Vierländereck, dort, wo sich Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Belgien berühren. Grenzen sind hier nicht viel mehr als eine Linie auf der Landkarte. Auch deshalb bedeutet Europa für mich Vielfalt und Zusammenhalt, Fortschritt und Freiheit. Und Europa ist vor allem eins: Unsere Zukunft. Ich weiß aber auch, dass ein starkes und friedliches Europa alles andere als selbstverständlich ist. Nie war die Einheit Europas so sehr gefährdet wie jetzt, nie waren die Bedrohungen von außen, aber auch die politischen, sozialen und kulturellen Fliehkräfte im Innern größer als heute. Bei der Europawahl geht es deshalb um eine Richtungsentscheidung und um die Frage, wie wir künftig zusammenleben wollen: Alle für sich, nach dem Motto „Ich zuerst“? Oder weltoffen, solidarisch und gemeinsam stark? Meine Antwort: Ein Europa des Zusammenhalts und ein Europa der Bürgerinnen und Bürger!
Die Europäische Union wurde als Wirtschaftsunion gegründet. Das hat vielen Menschen Sicherheit und Wohlstand gebracht. Die europäische Idee muss nun weiterentwickelt werden, hin zu einem sozial gerechten Europa für alle. Die Menschen müssen spüren, dass Europa für sie da ist – und nicht nur für Banken, Konzerne und Großunternehmen. Deshalb ist es ganz wichtig, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu stärken, gerade auch in der Einzelhandelsbranche. Dazu gehören faire Löhne: Gleiches Geld für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Ein europäischer Mindestlohn, der sich an der Wirtschaftskraft des jeweiligen Landes orientiert, führt dazu, dass viele Menschen mehr verdienen - auch in Deutschland. Wenn 60 Prozent des mittleren Einkommens des jeweiligen Land als Untergrenze verankert werden, dann würden wir in Deutschland einen Mindestlohn von 12 Euro bekommen.
Europa heißt für mich auch: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Derzeit erhalten Frauen europaweit im Durchschnitt 16 Prozent weniger Lohn und 39 Prozent weniger Rente als Männer. Das ist nicht hinnehmbar, Frauen verdienen die gleiche Anerkennung wie ihre männlichen Kollegen. Sie haben das Recht auf die gleiche soziale Sicherheit, die gleiche Rente, das ist für mich klar. In Europa muss wirklich jeder von seiner oder ihrer Arbeit leben können, egal, wo er oder sie zu Hause ist. Das verstehe ich unter einem sozialen Europa.
Zu meinem sozialen Europa gehört es auch, jungen Menschen die besten Chancen auf Bildung, Ausbildung und gute Jobs zu schaffen. Unser Ziel ist, dass jeder arbeitslose Jugendliche innerhalb von vier Monaten ein Angebot für einen Job, eine Ausbildung oder ein Praktikum erhält. Deshalb sorgen wir dafür, dass Europa für die Jugend mehr Geld in die Hand nimmt. Zukunft kostet Geld. Deshalb darf sich niemand durch Tricksereien, Schlupflöcher oder Straftaten seiner Verantwortung entziehen. Wer Milliardenerträge erwirtschaftet, muss endlich auch angemessen besteuert werden und seinen Teil für die Gesellschaft leisten. Das gilt für alle, auch für die digitalen Großkonzerne. Wenn der kleine Buchladen auf dem Land seine Einnahmen ordentlich versteuert, dann muss das auch für weltweit operierende Konzerne wie Amazon gelten. Alles andere ist nicht fair und deshalb inakzeptabel.
Ich setze mich ein für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden die großen Herausforderungen nur gemeinsam mit den übrigen europäischen Ländern lösen. Dazu brauchen wir ein Europa, das nach innen solidarisch handelt und nach außen geeint auftritt. Europa ist die Antwort.