Städtebauförderung stärkt Gemeinden und Einzelhandel
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Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Ein Beitrag von Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat
Lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren sind für die Lebensqualität einer jeden Region wichtig. Sie mindern den Druck auf die Metropolregionen und tragen so auch zu gleichwertigen Lebensverhältnissen im ganzen Land bei. Ihr Erhalt ist mir daher ein wichtiges Anliegen.
Ohne den Einzelhandel sind belebte Innenstädte schwer vorstellbar. Der Einzelhandel hat Leitfunktion für die Innenstadt, ist Magnet für viele Besucher aus dem Umland und sichert eine qualifizierte Nahversorgung. Daher ist mit Sorge zu beobachten, dass das Wachstum des Onlinehandels zu Lasten des stationären Einzelhandels geht. Dem müssen wir mit integrierten Konzepten, innovativen Angeboten und interkommunalen Kooperationen entgegenwirken.
Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder trägt ihren Teil dazu bei, Kommunen bei der Revitalisierung von Innenstädten und Ortskernen zu unterstützen. Sie stellt investive Mittel für die Aufwertung und Sanierung von Gebäuden und Plätzen sowie zum Erhalt oder Neubau städtischer Infrastrukturen bereit. Damit setzt die Städtebauförderung wichtige Impulse, die sich insgesamt positiv auf Städte und Gemeinden und nicht zuletzt auch auf den Einzelhandel auswirken. Sie reduziert zudem die Neuinanspruchnahme von Flächen und gewährleistet bestandsorientierte und baukulturell anspruchsvolle Investitionen. Gefördert werden auch Einzelhandels- und Zentrenkonzepte zur Sicherung der Nahversorgung und zur Verbesserung der Erreichbarkeit der Stadtzentren sowie der Ausbau und die Entwicklung von Online-Stadtportalen.
Rund 1 Milliarde Euro stellt allein der Bund für Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier im Jahr 2020 bereit. Die Städtebauförderung von Bund und Ländern stößt damit erhebliche Folgeinvestitionen an. Für das Jahr 2020 wird von einem durch die Förderung ausgelösten Gesamtinvestitionsvolumen von rund 12 Milliarden Euro ausgegangen. Die erwartete Bruttowertschöpfung liegt bei rund 14 Milliarden Euro. Die Fördermittel unterstützen in hohem Maße auch die klein- und mittelständische Wirtschaft und stärken damit die Wirtschaftskraft vor Ort.
Bund und Länder haben für den Zeitraum ab 2020 gemeinsam eine neue Struktur der Städtebauförderung erarbeitet: In nunmehr drei gebündelten Förderprogrammen zur Städtebauförderung stehen insgesamt 790 Millionen Euro zur Verfügung. 2020 verschlanken wir auch die Förderstruktur. Damit erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben. Für das Förderjahr 2020 stehen folgende städtebauliche Bund-Länder-Programme zur Verfügung:
- „Lebendige Zentren“ zur Förderung der Innenentwicklung und historischer Stadtkerne (300 Millionen Euro),
- „Sozialer Zusammenhalt“ zur Förderung des Zusammenlebens in den Quartieren (200 Millionen Euro),
- „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ zur Anpassung an den demografischen und strukturellen Wandel sowie zur Gestaltung lebenswerter Quartiere (290 Millionen Euro) sowie
- „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (200 Millionen Euro).
Wir wollen die Innenstädte in ihrer Vielfalt als lebendige Standorte für Arbeit, Handel, Wohnen, Kultur und Freizeit stärken. Dafür braucht es eine gute Nutzungsmischung. Wir schätzen den HDE als starken Partner für die Innenentwicklung.