Den stationären Handel zukunftssicher machen

Ein Beitrag von Sabine Poschmann, stellvertretende wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für den Mittelstand und das Handwerk (Foto: Tobias Schult)

Digitalisierung und Online-Handel verändern den stationären Handel nachhaltig. Die Corona-Krise hat diese Entwicklung noch beschleunigt und stellt den Handel vor große Herausforderungen – einige Zweige sind dabei besonders stark betroffen. In der Pandemie haben wir Handel und Mittelstand mit erheblichen Hilfsprogrammen weitgehend gestützt. Damit die Effekte nicht verpuffen, müssen die Hilfen bei Bedarf jedoch weiter gehen – worauf man sich nun auch geeinigt hat. Zudem muss über weitere Konjunkturmaßnahmen und Schuldenschnitte nachgedacht werden.

Ich hätte mir in der Vergangenheit für die Unternehmen bundeseinheitliche Vorgaben hinsichtlich der Corona-Maßnahmen gewünscht, aber dafür hat sich der Bundeswirtschaftsminister aus meiner Sicht zu wenig eingesetzt. Ebenso unterstütze ich, wie auch vom HDE gefordert, einen breiteren Blick auf das Infektionsgeschehen. Mit zunehmender Anzahl an Geimpften kann die Inzidenz nicht mehr allein ausschlaggebend sein.

Eine attraktive Innenstadt ohne stationären Handel ist nicht vorstellbar – und nicht gewollt. Denn hier befindet sich das soziale und kommunikative Zentrum unserer Kommunen. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass diese Zentren ihre Anziehungskraft nicht verlieren, sondern stattdessen ausbauen. Dazu gehört, dass der Handel vor Ort gegenüber dem Onlinehandel steuerlich nicht ins Hintertreffen geraten darf.

Den Ausbau des schnellen Internets werden wir vorantreiben. Dafür soll in den 20er-Jahren die Versorgung mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde eingeführt werden. Darüber hinaus wollen wir Plattformen für den regionalen Handel und regionale Dienstleistungen fördern.

Zudem muss Wohnen in der Stadt bezahlbar bleiben bzw. wieder werden, weshalb sich die SPD für die Schaffung von günstigem Wohnraum stark macht. Nur wenn sich Familien Wohnraum in den Innenstädten leisten können, bleiben sie dort und sorgen vor Ort für Lebendigkeit.

Wir unterstützen Städte daher dabei, notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten.

Auch brauchen wir weiterhin eine Städtebauförderung auf dem nun erreichten hohen Niveau, die sowohl die soziale Mischung in den Quartieren und Stadtteilen als auch die Anpassung der Städte an den Klimawandel im Blick hat.

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