Kickstart nach der Pandemie für den Kulturraum Innenstadt
3.16.135.226Lars Rohwer, 
CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Ein Beitrag von Lars Rohwer CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (Foto: BLEND3 Frank Grätz)
Die Innenstädte in Deutschland sind so bunt und vielfältig wie die Menschen. Von kleinen Ortskernen bis zu großen Metropolen mit unterschiedlich geprägten Quartieren, die ihre jeweils eigenen Zentren haben. Dazwischen unzählige mittlere Städte, die teils lebendig und gut besucht sind oder aber im Zentrum verödet und dafür vielleicht mit großem Einkaufszentrum am Stadtrand. Überall von großer Bedeutung ist der Einzelhandel. Die Corona-Pandemie hat von Eigentümerinnen und Betreibern sowie ihren Mitarbeitenden viel abverlangt. An dieser Stelle möchte ich mich bei genau ihnen bedanken: für ihren Einsatz und die Bereitschaft Gesundheit zu schützen und Maskenpflicht sowie Abstände durchzusetzen! Die Verödung der Innenstädte ist aber nicht erst seit der Pandemie präsent; sie hat diese beschleunigt. Ein typischer Anblick sind in den Innenstädten von heute die immer gleichen Läden großer Handelsketten, Leerstand von Gewerbeflächen und fehlender Wohnraum. Daran müssen wir arbeiten!
Innenstädte sind seit jeher Begegnungsstätte. Menschen treffen sich und tauschen sich aus. In Zeiten von ausgeprägten digitalen Echokammern ist dieses Aufeinandertreffen, der lokale Austausch wichtiger denn je. Doch was macht ein Orts- oder Stadtzentrum attraktiv? Für mich ist es ein qualifizierter Einzelhandel, der mich individuell berät und versorgt – ohne großflächige one-fits-all-Lösung. Ein Zentrum sollte für mich vielfältig und kleinteilig sein. Es muss Kultur, Gastronomie, Tourismus und Einzelhandel vereinen.
In meinem Wahlkreis betont die Geschäftsführerin von City Management Dresden e. V., Friederike Wachtel, dass der Einzelhandel Dreh- und Angelpunkt für Einheimische, Touristen und Besucher aus dem Umland ist. Sie möchte dem geänderten Konsumverhalten der Menschen innovative Konzepte entgegenbringen, die aus dem Lebensraum Innenstadt einen Erlebnisraum für alle Generationen machen. Das ist auch für mich der richtige Ansatz und muss von der Politik unterstützt werden. Die Innenstädte müssen wieder zur Bühne unseres Alltags werden. Das Hutfest in Chemnitz ist ein sehr schönes Beispiel! Wir sollten immer wieder neue Anlässe bieten, unsere Städte – im Besonderen auch die kleineren Städte zu besuchen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 29. April 2022 ein umfassendes Gesamtkonzept vorgelegt, das nachhaltige Impulse für den Einzelhandel setzt und Ortskerne beleben soll. (Zu finden unter der Drucksache: 20/1318) Der Antrag wurde im Deutschen Bundestag debattiert und alle Fraktionen teilten die Einschätzung, dem Thema unbedingt mehr Aufmerksamkeit widmen zu müssen und zügige Entscheidungen zu ermöglichen. Nun wird unser Antrag im Wirtschaftsausschuss weiter beraten. Ich hoffe sehr, dass die Redebeiträge der anderen Fraktionen nicht nur wohlfeile Worte waren, sondern sie zum Handeln bereit sind. Die CDU ist es und sie hat gute Ideen.
Es braucht kurzfristige Maßnahmen für den Neustart nach der Pandemie: Dazu zählen beispielsweise eine mögliche Ausweitung der steuerlichen Verlustverrechnung und Anpassungen in der Grunderwerbssteuer, aber auch das von Bundesfinanzminister Lindner ins Spiel gebrachte „Belastungsmoratorium“, welches wir nachdrücklich unterstützen.
Teil des Ganzen können und müssen auch digitale Formate sein, z. B. Smart-City-Ansätze, digitales Leerstandsmanagement, Brachflächenkataster oder Initiativen wie Online-Marktplätze, die das veränderte Einkaufsverhalte berücksichtigen sowie den lokalen Handel nachhaltig stärken und auf dem Weg zur Digitalisierung unterstützen.
Langfristig haben wir die Aufgabe den „Kulturraum Innenstadt“ in seinem Wandel aktiv und positiv zu unterstützen. Meine Fraktion schlägt dafür u. a. einen Innenstadt- und Ortskernfonds vor, mit dem innovative Projekte zur Reaktivierung von Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortskernen unterstützt werden können. Damit können neben dem Handel auch im Kulturbereich Tätige unterstützt werden, um mit vielfältigen Kultur- und Freizeitaktivitäten die Lebendigkeit der Innenstadtbereiche zu stärken.
Auch das handelsjournal widmet sich in seiner Ausgabe 3/2022 dem Schwerpunkt "Neubestimmung des Standorts Innenstadt".
Mehr Informationen zum Heft unter https://bit.ly/3OVizDi