Ein starker Einzelhandel für eine lebendige Innenstadt
3.145.89.201Ein Beitrag von Alexander Bartz (SPD), Bundestagsabgeordneter.
Wenn ich samstags durch die Einkaufsstraße meiner Heimatstadt Vechta im schönen Oldenburger Münsterland schlendere, sehe ich Menschen, die an Schaufenstern stehen bleiben, Produkte in den Geschäften ausprobieren oder sich kompetent beraten lassen. Viele Kaufleute bieten hier nicht nur Waren an, sondern sie schaffen Begegnungsorte und ein Einkaufserlebnis, das über den reinen Kauf hinausgeht. So gut wie alle Ladenflächen sind belegt, die Nachfrage übersteigt das Angebot. Es zeigt sich, wie lebendig eine Einkaufsstraße sein kann, wenn der stationäre Einzelhandel stark ist und sich entfalten kann.
Doch ich weiß auch: Dieses Bild ist keine Selbstverständlichkeit in Deutschland. Die Konkurrenz durch internationale Online-Plattformen, hohe Gewerbemieten und der wachsende Fachkräftemangel setzen unseren Einzelhandel massiv unter Druck. Es gibt zwar viele Best-Practice-Beispiele, die zeigen, wie Städte und Gemeinden mit kreativen Konzepten lebendige Zentren schaffen können. Doch eine „one-size-fits-all“-Lösung gibt es nicht – jede Region hat ihre eigenen Gegebenheiten und Herausforderungen. Gleichzeitig gibt es zentrale Aufgaben, die wir auf Bundesebene strukturell angehen müssen, wie eben den fairen Wettbewerb im Onlinehandel, die Gewinnung von Fachkräften und den Abbau unnötiger Bürokratie.
Mit mehr als drei Millionen Beschäftigten und einem Anteil von über 16 % am Bruttoinlandsprodukt ist der stationäre Einzelhandel ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor. Doch was ihn wirklich einzigartig macht, ist das sinnliche Einkaufserlebnis: das Anprobieren von Kleidung, das persönliche Beratungsgespräch oder das Erleben von Haptik und Geruch. Diese Qualitäten kann kein Onlinehandel bieten. Trotzdem braucht der Einzelhandel Unterstützung – auch, um sich gegen unfaire Handelspraktiken behaupten zu können.
Ein zentrales Problem ist der Wettbewerb mit Drittstaaten-Händlern, die Umwelt- und Verbraucherschutzstandards umgehen und sich durch Lücken im Zollrecht einen unfairen Vorteil verschaffen. Plattformen wie Shein oder Temu profitieren von der Zollfreigrenze für Produkte unter 150 Euro, was zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen führt. Deshalb habe ich mich mit der SPD-Bundestagsfraktion für die schnelle Abschaffung dieser Freigrenze eingesetzt, um gleiche Bedingungen für alle Marktteilnehmer zu schaffen. Als SPD treten wir bei der kommenden Wahl dafür an, diesen Weg konsequent weiterzugehen. Denn klar ist: Wir dürfen unsere lokalen Händler nicht mit den Problemen allein lassen.
Darüber hinaus braucht es Rahmenbedingungen, die es Städten und Gemeinden erleichtern, ihre Innenstädte nachhaltig und attraktiv zu gestalten. Handel, Gastronomie, Kultur und Wohnen müssen Hand in Hand gehen. Statt zentraler Vorgaben wollen wir Kommunen dabei unterstützen, eigene Lösungen zu entwickeln, die zu ihren spezifischen Bedürfnissen passen. Die Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts ist ein Beispiel dafür, wie wir sie in die Lage versetzen können, aktiv gegen Leerstand vorzugehen und langfristige Entwicklungsstrategien umzusetzen. Wir wollen ihnen die Handlungsmöglichkeiten geben, die sie brauchen, um ihre Zentren gezielt weiterzuentwickeln und vor Ort die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Auch der Fachkräftemangel ist eine zentrale Herausforderung für den Einzelhandel. Faire Arbeitsbedingungen, eine stärkere Tarifbindung und gezielte Ausbildungsprogramme sind essenziell, damit die Branche zukunftsfähig bleibt. Der Einzelhandel hat das Potenzial, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein, der nicht nur sichere Arbeitsplätze bietet, sondern auch Perspektiven schafft.
Der stationäre Einzelhandel ist mehr als nur ein Wirtschaftszweig. Er ist ein Ort der Begegnung, des sozialen Miteinanders und ein wesentlicher Bestandteil lebenswerter Innenstädte. Mit klugen politischen Entscheidungen, einem fortlaufenden Dialog und der Unterstützung aller Beteiligten können wir dazu beitragen, dass er das auch in Zukunft bleibt.
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