HDE befürwortet zeitnahe Abschaffung des Solidaritätszuschlags

11.06.2025

Der Handelsverband Deutschland (HDE) unterstützt die von Bundeskanzler Friedrich Merz geforderte Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Eine Streichung des Soli würde laut Verband maßgeblich zur Stärkung des Mittelstandes sowie der Verbraucher und der Binnenkonjunktur beitragen.

„Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist lange überfällig. Es ist daher richtig und wichtig, dass sich der Bundeskanzler so klar dafür ausspricht“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Der Einzelhandel sei mit 90 Prozent Personengesellschaften besonders von der Belastung durch den Soli betroffen. „Der Solidaritätszuschlag belastet sowohl die Einkommen der Verbraucherinnen und Verbraucher als auch die Gewinne der Handelsunternehmen, vor allem die der zahlreichen Familienunternehmen. Das geht auf Kosten der Investitionen der Unternehmen und der Konsumnachfrage“, betont Genth.

In der Vergangenheit bestand zwischen dem Solidaritätszuschlag und den Solidarpakten I und II eine Verbindung. Da der Solidarpakt II 2019 ausgelaufen ist und durch einen reformierten Finanzausgleich ersetzt wurde, besteht laut HDE kein finanzieller Sonderbedarf, der durch eine Ergänzungsabgabe abgedeckt werden sollte. „Den Solidaritätszuschlag jetzt abzuschaffen, ist das richtige Signal für eine Belebung der Konjunktur und die Stärkung des Mittelstands“, so Genth.