EU-Kommission veröffentlicht Plastikstrategie
3.16.137.21Am 16. Januar 2018 hat die Europäische Kommission ihre lang erwartete Plastikstrategie vorgestellt. Sie ist Teil des Aktionsplans der EU für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft.
Die Strategie baut auf dem übergeordneten Ziel auf, dass ab 2030 alle Plastikverpackungen auf dem EU-Markt recyclingfähig oder wiederverwendbar sein sollen. Dies soll über eine kosteneffiziente Anpassung der Verpackungsdesigns geschehen.
Eine weitere geplante Maßnahme betrifft den reduzierten Verbrauch von Einwegplastik. Hier ist in den kommenden Monaten mit einem Gesetzesvorschlag zu rechnen. Eine öffentliche Konsultation zum Thema wurde von der Kommission bereits vor Weihnachten gestartet. Ein Verbot bestimmter Produktgruppen wie beispielsweise Strohhalme oder Einwegbesteck ist nicht auszuschließen.
Um künftig die Nachfrage nach recyceltem Plastik zu erhöhen, will die Kommission Qualitätsstandards für Sekundärrohstoffe schaffen. So soll hochwertigeres Recycling gewährleistet und neue Märkte geschaffen werden.
Darüber hinaus plant die Kommission ein Verbot von absichtlich hinzugefügtem Mikroplastik in bestimmte Produktgruppen (z. B. Kosmetika, Waschmittel und Farbe). Mikroplastik ist biologisch nicht abbaubar und lässt sich durch Kläranlagen nur schwer aus dem Abwasser filtern. So gelangt es in unseren Kreislauf.
Verpackungen aus biologisch abbaubarem Plastik sollen künftig klarer für den Verbraucher gekennzeichnet werden. Gelangt biologisch abbaubares Plastik mit konventionellem Plastik in einen Recyclingprozess, kann dies Auswirkungen auf die Qualität des recycelten Materials haben.
Eine Plastiksteuer, wie zuletzt von Haushaltskommissar Oettinger ins Spiel gebracht, ist in der Plastikstrategie nicht erwähnt. Mit dem Hinweis auf „Maßnahmen steuerlicher Natur“ lässt die Kommission aber zumindest Spielraum für die Überprüfung eines solchen Vorhabens.
In den kommenden Monaten wird die Kommission nun eine Reihe von Empfehlungen und Gesetzvorschlägen auf den Weg bringen. Das Europäische Parlament und der Ministerrat müssen sich dann zu den jeweiligen Vorschlägen im Hinblick auf mögliche Änderungen einigen, bevor die Maßnahmen verabschiedet werden können.
Die Plastikstrategie finden Sie hier.
Im Anhang mit einem Überblick über die anstehenden Maßnahmen finden Sie hier.
Die offizielle Pressemitteilung der Kommission und weitere Dokumente finden Sie hier.