EU-Bürgerinitiativen zugelassen: EU-EcoScore & Kosmetik ohne Tierleiden

Die Initiative fordert die Kommission auf, angesichts der ehrgeizigen Ziele des europäischen Grünen Deals und des Übereinkommens von Paris einen „verlässlichen, europäischen EcoScore“ vorzuschreiben. Mit einem derartigen verpflichtenden Label sollen den europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern transparente Informationen über die Umweltauswirkungen von Produkten (‚A‘ = sehr umweltfreundlich, ‚F‘ = sehr schädlich für die Umwelt) bereitgestellt werden, die auf dem Markt der Europäischen Union hergestellt oder verkauft werden. Den Anfang sollten die Lebensmittel- und die Bekleidungsbranche machen, letztendlich sollten jedoch alle Produktarten abgedeckt werden.

Konkret werden die folgenden spezifischen Ziele genannt:

• Europäische Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage zu versetzen, auf der Grundlage klarer und zuverlässiger Angaben fundierte Entscheidungen zu treffen, bei denen die Umweltauswirkungen der angebotenen Produkte berücksichtigt werden.
• Fachleute zu ermutigen, die Umweltauswirkungen ihrer Produkte zu verringern und gleichzeitig Produkte in den Vordergrund zu stellen, die bereits umweltfreundlich sind.
• Ein einheitliches Etikett auf der Grundlage einer standardisierten Berechnung für ganz Europa anzubieten, um Verwirrung für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu vermeiden, die mit einer stetigen Zunahme von Umweltzeichen konfrontiert sind.

Nun haben die Initiatoren ein Jahr (bis zum 23. Juli 2022) Zeit, mindestens eine Million Unterschriften zu sammeln und müssen dabei zudem bestimmte Schwellenwerte in mindestens sieben Mitgliedstaaten erreichen. Wenn das gelingt, ist die Kommission verpflichtet, eine offizielle Reaktion vorzulegen. Sie kann dann entscheiden, ob sie der Aufforderung der Initiative nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Weitere Informationen zur aktuellen Initiative zum EcoScore sind hier abrufbar: https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2021/000005_de

Zeitgleich wurde eine zweite Bürgerinitiative „Für den Schutz kosmetischer Mittel ohne Tierquälerei und ein Europa ohne Tierversuche“ zugelassen und die Entwicklungen im Bereich Tierwohl/-schutz wurden ergänzt. Sie fordert die Kommission auf, Rechtsakte vorzuschlagen, die das bestehende EU-Verbot von Tierversuchen für Kosmetika und des Inverkehrbringens von an Tieren getesteten Inhaltsstoffen verschärfen und ausweiten. Mit der Rechtsetzung würde zudem ein Fahrplan für ein Auslaufen aller Tierversuche vor dem Ende des derzeitigen Mandats der Kommission aufgestellt.

Weitere Informationen zur aktuellen Initiative zu Kosmetik ohne Tierquälerei sind hier abrufbar: https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2021/000006_de