Europäischer Rechnungshof kritisiert Steuererhebung beim Onlinehandel

Einer ersten Einschätzung zufolge führten Schwierigkeiten im Erhebungsverfahren der EU zu Steuereinbußen von bis zu fünf Mrd. Euro pro Jahr. Der ERH werde untersuchen, ob die Kommission einen konsistenten Rechtsrahmen für die Erhebung geschaffen habe und ob die Mitgliedstaaten diesen in der Praxis tatsächlich ausfüllten. Die Ergebnisse seiner Untersuchung sollen Mitte 2019 veröffentlicht werden.

Störanfällig sei das Umsatzsteuersystem vor allem im Hinblick auf Händler, die außerhalb der EU niedergelassen seien. Diesbezüglich hänge die ordnungsgemäße Besteuerung noch stärker von der Mitwirkung der betroffenen Händler ab und stünden weniger Kontrollmöglichkeiten zur Verfügung als beim Handel innerhalb der EU – was zu Wettbewerbsverzerrungen führe. Aber auch der Handel im Binnenmarkt biete dem Rechnungshof Anlass einmal genauer hin-zuschauen: So sei etwa der Informationsaustausch zwischen den Steuerbehörden bislang zu schwach ausgeprägt. Daneben bestehe bei Ausfuhren wenig Anreiz zur steuerlichen Kontrolle, da das Umsatzsteueraufkommen aus diesen Geschäften dem Zielland zustehe.