EU-Kommission veröffentlicht Bewertung des neuen Rechtsrahmens (NLF)

Letztere Verordnung erschuf dabei einen Gesamtrahmen von Regeln und Grundsätzen für die Akkreditierung, Marktüberwachung, Konformitätsbewertung und die CE-Kennzeichnung. Die Bestimmungen zur Marktüberwachung aus dieser Verordnung wurden durch die am 16. Juli 2021 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2019/1020 ersetzt. Ziel dieses Rechtsrahmens ist die Verbesserung des Binnenmarkts für Waren und die Stärkung der Qualität der Konformitätsbewertung von Produkten.

Die nun veröffentlichte Bewertung folgt auf eine öffentliche Konsultation, die zu dieser Thematik am 7. März 2022 abgeschlossen wurde. Sie soll eine fundierte Analyse der aktuellen Leistung des NLF darlegen, vor allem in Bezug auf die digitale Kreislaufwirtschaft. Dabei kam man in der vorgenommenen Bewertung unter anderem zu dem Schluss, dass der NLF seine Ziele wirksam und effizient erreicht habe. Zu diesen gehörte beispielsweise die Unterstützung der Einheitlichkeit und Kohärenz der EU-Harmonisierungsvorschriften und die Verbesserung der Klarheit und Glaubwürdigkeit der CE-Kennzeichnung. Ebenso wird in der Bewertung ausgeführt, dass der NLF in großen Teilen mit anderen EU-Instrumenten kohärent ist, aber eine bessere Umsetzung des NLF in den überarbeiteten oder neuen Produktvorschriften benötigt wird.

Des Weiteren wurde in der Bewertung festgestellt, dass eine Schwachstelle des NLF bei der Relevanz bestimmter Elemente liegt.  Dies gelte vor allem mit Blick auf die Ziele der Digitalisierung und der Kreislaufwirtschaft. Daher kam man in der Bewertung zu dem Schluss, dass es, um diese Ziele zu erreichen, wohl ein dynamischeres Konzept der Konformität braucht und eines Mechanismus bedarf, mit dem sichergestellt wird, dass Produkte sicher und konform sind. Dieser Mechanismus soll auch greifen, wenn Produkte nach ihrem Inverkehrbringen wesentlich verändert werden. Es soll daher geprüft werden, wie dies mit dem NLF umgesetzt werden kann.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12654-Industrieprodukte-Evaluierung-des-neuen-Rechtsrahmens_de