Programm für die digitale Dekade 2030: Erster Kooperations- und Überwachungszyklus zur Erreichung der Ziele läuft an

Anfang Januar 2023 ist das politische Programm für die Digitale Dekade 2030, ein Überwachungs- und Kooperationsmechanismus zur Erreichung gemeinsamer Ziele für den digitalen Wandel in Europa bis 2030, in Kraft getreten.

Mit diesem Programm haben sich EU-Parlament, Mitgliedstaaten und EU-Kommission erstmals gemeinsam auf konkrete Ziele und Vorgaben zu den vier Kernpunkten - digitale Kompetenzen, Infrastrukturen einschließlich Konnektivität, Digitalisierung von Unternehmen und Bereitstellung öffentlicher Online-Dienste - festgelegt. Von jetzt bis 2030 sollen die EU-Mitgliedstaaten in Kooperation mit dem EU-Parlament, dem Rat der EU und der Kommission ihre Digitalpolitik so gestalten, dass sie folgende Vorgaben in diesen vier Bereichen umsetzen: Grundlegende und fortgeschrittene digitale Kompetenzen sollen gesteigert werden, die Einführung neuer Technologien wie künstliche Intelligenz, Daten und Cloud in den Unternehmen in der EU soll verbessert werden, die Konnektivität sowie die Rechen- und Dateninfrastruktur in der EU sollen weiter gefördert werden und öffentliche Dienste und Verwaltungen sollen online bereit gestellt werden.

Die Ziele und Vorgaben des Programms werden von einem, am 9. Januar 2023 begonnenen, zyklischen Kooperationsprozess begleitet. In diesem soll eine Bilanz über Fortschritte gezogen und Etappenziele festgelegt werden, damit die Ziele bis 2030 erreicht werden können. Die Kommission soll im Juni ihren ersten Bericht über den Stand der digitalen Dekade veröffentlichen und eine Aktualisierung und Bewertung der Fortschritte bei der Verwirklichung der Vorgaben und Ziele sowie entsprechende Empfehlungen vorlegen. Es ist vorgesehen, dass die Mitgliedsstaaten im Oktober ihre ersten nationalen strategischen Fahrpläne einreichen werden, nachdem die Kommission zuvor Leitlinien zu ihrer Unterstützung veröffentlichen soll.

Eine neue hochrangige Expertengruppe, der Beirat für die digitale Dekade, soll zudem die Zusammenarbeit in Fragen des digitalen Wandels zwischen Kommission und Mitgliedstaaten stärken. Außerdem soll ein neues Forum eingerichtet werden, um verschiedene Interessenträger einzubeziehen und ihre Meinungen einzuholen.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_74