Letta-Bericht: EU-Binnenmarkt muss weiterentwickelt werden – Starker Binnenmarkt und nachhaltige Zukunft eng miteinander verknüpft

Mit großer Spannung erwartet, letzte Woche wurde er vorgelegt: der Letta-Bericht. Der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta zeigt in seinem Bericht zum Zustand des Binnenmarktes Lösungswege auf, um das Konzept des freien europäischen Marktes langfristig zu stärken und damit seinen Fortbestand zu sichern.

Der EU-Sonderbeauftragte, Enrico Letta, fordert in seinem Bericht unter anderem eine Vereinfachung und einheitliche Anwendung des Regelwerks in allen Mitgliedsstaaten und mahnte an, dass die EU unbedingt auf eine fortbestehende Wettbewerbsfähigkeit mit den USA und China achten müsse. Neben der Schaffung eines gemeinsamen Kapitalmarkts forderte der ehemalige Premier auch eine Überwindung bestehender Flickenteppiche in der Infrastruktur. Hier nannte er unter anderem die Telekommunikation, aber auch die Wichtigkeit eines innereuropäischen Zug-Hochgeschwindigkeitsnetzes. Letta betone zudem, dass die Vorschriften des Binnenmarktes konsequent durchgesetzt werden müssten. Im Bericht finden sich ebenso Hinweise auf bestehende Probleme, die als handelsrelevant zu charakterisieren sind. So nimmt das Dokument des Sonderbeauftragten marktwirtschaftliche Hürden ins Visier, die die Wirtschaft im freien Warenverkehr einschränken. Letta forderte in seinem Bericht den Rat auf, die EU-Kommission zu bitten, alsbald eine umfassende Binnenmarktstrategie zu entwickeln.

Den Bericht finden Sie hier: https://www.consilium.europa.eu/media/ny3j24sm/much-more-than-a-market-report-by-enrico-letta.pdf