EU-Kommission veröffentlicht Binnenmarktstrategie

Die EU-Kommission hat am Mittwoch (21. Mai) eine Binnenmarktstrategie vorgelegt, um einen „einfacheren, nahtloseren und stärkeren europäischen Binnenmarkt zu schaffen“. Die Strategie enthält Maßnahmen zum Abbau bestehender Hemmnisse für Handel und Investitionen innerhalb der EU, zur Unterstützung von KMU und zudem ein weiteres Vereinfachungspaket (sog. Omnibus).

In der Strategie werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihren Beitrag dazu zu leisten, dass der EU-Markt für Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher die beste Wahl ist. Die Binnenmarktstrategie zeigt insgesamt fünf Prioritäten auf:

• Abbau von Barrieren: Die EU-Kommission hat Hindernisse und bürokratische Hürden identifiziert, die den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr am stärksten behindern und es Unternehmen und Bürgern erschweren, den europäischen Binnenmarkt voll auszuschöpfen. Dabei beschränkt sie sich auf die zehn am häufigsten gemeldeten Probleme, die sog. „terrible ten“.
• Neue Dynamik für den europäischen Dienstleistungssektor: Dienstleistungen machen den größten Teil der europäischen Wirtschaft aus, aber laut EU-Kommission stagniert ihr grenzüberschreitender Handel.
• Förderung der Entwicklung und des Wachstums von KMU: Hier führt die EU-Kommission Maßnahmen auf, die zur Unterstützung und Erleichterung der Tätigkeit von KMU im grenzüberschreitenden Handel dienen.
• Vereinfachung der bestehenden Vorschriften und Normierung der Digitalisierung: In diesem Omnibus geht es etwa um gezielte Unterstützung für kleine Midcaps, die „Beseitigung von papierbasierten Anforderungen“ in der Produktgesetzgebung oder die Verschiebung der Einführung von Sorgfaltspflichten im Batterie-Bereich.
• Verbesserung der gemeinsamen Eigenverantwortung für den Binnenmarkt

In allen Maßnahmen wurde hervorgehoben, dass die Schaffung eines wirklich integrierten Binnenmarkts für die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz Europas von entscheidender Bedeutung ist.

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