EU-Kommission präsentiert neues Arbeitsprogramm für 2021

Das Arbeitsprogramm enthält jene Maßnahmen, mit denen „Europa gesünder, gerechter und prosperierender werden und gleichzeitig der langfristige Übergang zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft beschleunigt werden soll, die für das digitale Zeitalter gerüstet ist“. Laut Kommission sei das Programm „von einer Verlagerung von der strategischen Planung zur praktischen Umsetzung gekennzeichnet“.

Das Programm enthält eine Auflistung der 44 neuen politischen Ziele, welche jeweils aus einer oder mehreren, neuen Initiativen bestehen, die die Kommission bis Ende 2021 veranlassen wird. Vorgeschlagen werden z.B. ein EU-Datengesetz, neue Anforderungen an die technische Ausführung und Verbraucherrechte im Bereich der Elektronik und eine Überarbeitung der Ökodesign-Richtlinie.

Gleichzeitig werden 41 REFIT-Maßnahmen aufgeführt, in deren Rahmen die Kommission Rechtsvorschriften überprüft, um zu erkennen, wo Korrekturmaßnahmen notwendig sind. Durch das neue Konzept „One In, One Out“ soll zudem sichergestellt werden, dass bei Einführung neuer Belastungen dafür gesorgt ist, dass Menschen und Unternehmen – insbesondere KMU – auf EU-Ebene durch Streichung gleichwertiger Verwaltungskosten in demselben Politikbereich entlastet werden. In diesem Zusammenhang kündigt die Kommission auch eine Mitteilung über bessere Rechtsetzung an, deren Schwerpunkt auf der Vereinfachung und Verringerung des Verwaltungsaufwands liegen soll.

Das Arbeitsprogramm finden Sie hier: https://ec.europa.eu/info/publications/2021-commission-work-programme-key-documents_de