Brücken bauen in Straßburg: Dialog mit MdEPs über Digital Fairness und die Zukunft des Handels

Hinter den Kulissen des EU-Parlaments: Treffen mit Salla, Freund, Körner & Schenk

Im Zuge unserer Reise nach Straßburg hatten wir die Gelegenheit, uns mit den Europaabgeordneten Aura Salla, Daniel Freund, Moritz Körner und Oliver Schenk auszutauschen. Im Zentrum standen Dossiers wie der digitale Omnibus und der Digital Fairness Act (DFA) aber auch die insgesamten Rahmenbedingungen für den Handel.

Der HDE hat nochmals verdeutlicht, warum die im digitalen Omnibus vorgeschlagene Verschiebung der Consent-Abfrage auf den Browser abzulehnen ist. Diese würde nur Rechtsunsicherheiten auslösen und wäre mit Nachteilen für Unternehmen wie auch für Verbraucher verbunden.

Die Gespräche boten eine gute Möglichkeit sich zu sämtlichen aktuellen Herausforderungen und Fragen bei dem Dossier auszutauschen. Dabei ging es neben der technischen Machbarkeit von Veränderungen auch um die Frage, wie neue Lösungen ausschauen könnten, um die derzeitige Situation bei den sogenannten Cookie-Bannern neuzugestalten. Wir konnten mehr über die Standpunkte und Argumente unserer Gesprächspartner erfahren und selbst auch verdeutlichen, wo wir als HDE-Chancen für Vereinfachungen und Harmonisierungen sehen, von denen alle Betroffene profitieren können.

Ebenso konnten wir über die aktuelle Gesamtlage für den Handel sprechen sowie über die Menge an Gesetzgebungen, die unseren Sektor auf vielfache Weise betreffen.

Bezüglich des angekündigten Digital Fairness Act (DFA) hatten wir die Gelegenheit, uns zu diesem Dossier ebenfalls mit den Europaabgeordneten Moritz Körner und Daniel Freund auszutauschen. Als HDE sehen wir hier die große Gefahr, dass der DFA für die Praxis Doppelregulierungen und Rechtsunsicherheiten verursachen könnte. Derzeit sollte der Fokus vielmehr auf die Herstellung eines Level Playing Felds für alle Akteure im EU-Binnenmarkt gelegt werden. Bei der Preisangaben-Richtlinie konnten wir die bestehenden Probleme darlegen und erklären, weshalb es dringend einer Überarbeitung im Hinblick auf Art. 6a bedarf.

Wir blicken insgesamt auf einen interessanten und spannenden Austausch mit den Europaabgeordneten zurück.

Meeting mit Moritz Körner