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Stellungnahme zum EU-Verordnungsvorschlag zur Marktüberwachung

Ende 2017 veröffentlichte die EU-Kommission einen Vorschlag für eine „Verordnung zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte“.

Einige zentrale HDE-Forderungen aus dem Bereich der Produktsicherheit sind mit diesem Verordnungsvorschlag aufgenommen worden. Die illegale Inverkehrbringung von Produkten, die häufig nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, aus Nicht-EU-Staaten – häufig über Plattformen und Fulfillment Centern - verursacht einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für europäische Unternehmen, insbesondere wenn es sich um  Produkte handelt, bei denen entgegen des EU-Produktsicherheitsrechts kein Wirtschaftsakteur als verantwortlicher Hersteller oder Einführer identifiziert werden kann. Allerdings führt der Vorschlag an einigen Stellen auch zu zusätzlichen Belastungen, Unklarheiten und unnötiger Komplexität. Der HDE hat daher eine Stellungnahme erarbeitet.

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