Verlängerung der Kurzarbeit ist ein positives Signal

Ebenso wichtig sei auch die Verlängerung der weiteren Corona-Sonderregelungen für den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld. Besondere Bedeutung habe dabei die Regelung, nach der den Arbeitgebern weiterhin die Sozialversicherungsbeiträge vollständig erstattet werden. Kritisch zu bewerten sei allerdings, dass diese Erleichterung zunächst nur bis zum 30.6.2021 verlängert wurde, danach sollen die Sozialversicherungsbeiträge bis längstens zum 31.12.2021 nur noch hälftig erstattet werden, sofern nicht gleichzeitig eine Qualifizierung der Beschäftigten während der Kurzarbeit erfolgt. Diese Koppelung könne insbesondere den Mittelstand leicht überfordern und im Ergebnis zu deutlichen Jobverlusten führen.

Positiv bewertet der HDE auch die Verlängerung der Regelung zur Anrechnungsfreiheit von Einkommen aus einem Minijob bis 450 € bis Ende 2021. Von dieser Lösung werden in der Krise sowohl die Unternehmen als auch die Beschäftigten profitieren können. Auch die klare Zusage der Koalition, dass der Bund auf mögliche Rückforderungen für die zusätzlichen Kosten durch die verlängerte Kurzarbeit verzichtet, sei erfreulich. „Eine Anhebung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung wäre in dieser Situation Gift für den Beschäftigungsaufbau und muss daher zwingend unterbleiben. Es sollte in der öffentlichen Debatte nun verstärkt darum gehen, wie man wieder Anreize für neue Beschäftigung setzen kann“, so Genth weiter.