Europäische Bürgerinitiative zur Kennzeichnung von Lebensmitteln

In der Initiative heißt es: „Für Vegetarier und Veganer ist es in der gesamten EU schwierig festzustellen, ob Lebensmittel für sie geeignet sind. Vor dem Kauf eines Lebensmittelprodukts müssen sie die Zutatenliste durchgehen, um herauszufinden, ob ein Produkt in Frage kommt. Dabei ist äußerst genau auf solche Inhaltsstoffe zu achten, die sowohl pflanzlichen als auch tierischen Ursprungs sein können.“ Die Organisatoren der Initiative fordern die Europäische Kommission dazu auf, verpflichtende Piktogramme für alle Lebensmittel vorzuschlagen, durch die diese als „nicht-vegetarisch“, „vegetarisch“ oder „vegan“ gekennzeichnet werden.

Mit ihrem Beschluss zur Registrierung hat die Kommission lediglich bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, ihren Inhalt hat sie zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geprüft. Sollte die Initiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann sich dazu entschließen, der Aufforderung nachzukommen oder nicht, muss ihren Beschluss aber in jedem Fall begründen.

Seit April 2012 haben die Bürgerinnen und Bürger Europas die Möglichkeit, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen zu lassen. Eine Europäische Bürgerinitiative muss folgende Grundvoraussetzungen erfüllen: Die geplante Initiative darf nicht offenkundig außerhalb des Rahmens liegen, in dem die Kommission befugt ist, einen Rechtsakt vorzuschlagen, sie darf nicht offenkundig missbräuchlich, unseriös oder schikanös sein und nicht offenkundig gegen die Werte der Union verstoßen.

Weitere Informationen sind hier abrufbar.

Der Wortlaut der Bürgerinitiative ist hier abrufbar.