Europäische Bürgerinitiative PRO-NUTRISCORE registriert

Mit dieser Europäischen Bürgerinitiative wird die Europäische Kommission aufgefordert, „die vereinfachte „Nutriscore“-Kennzeichnung von Lebensmitteln vorzuschreiben, um sicherzustellen, dass die Verbraucher qualitativ hochwertige Nährwertangaben erhalten und ihre Gesundheit geschützt ist.“

Die Ziele der Initiative sind:

• „Erleichterung der Lesbarkeit und Verständlichkeit der Nährwertkennzeichnung […];
• Ergreifen von Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, indem die Angehörigen der Branche ermutigt werden, die Zusammensetzung ihrer Produkte zu verbessern;
• Harmonisierung der Nährwertinformationen auf europäischer Ebene durch Einführung eines einheitlichen amtlichen Kennzeichnungssystems […]“. 

Gemäß den EU-Verträgen kann die Europäische Kommission rechtliche Maßnahmen treffen, die die Verwirklichung und das Funktionieren des Binnenmarkts zum Ziel haben. Die Kommission stuft die Initiative daher als rechtlich zulässig ein und hat beschlossen, sie zu registrieren. Die Initiative wird am 8. Mai 2019 registriert. Von da an haben die Organisatoren ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. 

In dieser Phase des Verfahrens hat die Kommission die Initiative, die registriert wurde, noch nicht inhaltlich geprüft, sondern lediglich bestätigt, dass sie rechtlich zulässig ist. Sofern eine Initiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhält, wird die Kommission die Initiative prüfen und binnen drei Monaten darauf reagieren. Die Kommission kann entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Weitere Informationen sind hier abrufbar.