Rückbau von Fußgängerzonen
3.14.251.103Der Rückbau von Fußgängerzonen wird mittlerweile bundesweit stärker diskutiert. Dies hat auch mit der Empfehlung von Experten und der „Salonfähigkeit“ des Themas zu tun:
http://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/21681094_Neue-Debatte-ueber-Fussgaengerzonen.html
Am stärksten wird das Thema in den hochverdichteten Städten und Regionen diskutiert, die im Einzelfall besonders starke Abwanderungstendenzen aufweisen. Daher verwundert es nicht, dass z.B. in Herten, Witten, Hemer, Remscheid. Oberhausen, Mönchengladbach, und Wanne-Eickel eine offene Diskussion entstanden ist:
https://www.derwesten.de/politik/staedte-pruefen-rueckbau-der-fussgaengerzonen-id12078171.html
http://www.ruhrnachrichten.de/Staedte/Werne/Ist-die-Fussgaengerzone-ein-Auslaufmodell-815209.html
https://www.nrz.de/staedte/oberhausen/kaufleute-fordern-klarheit-id305952.html
http://www.wz.de/lokales/moenchengladbach/hauptstrasse-rettet-sie-die-freie-fahrt-1.458025
Daneben wird auch in ohnehin dünn besiedelten Gebieten mit moderaten Abwanderungstendenzen seit Jahren über den Rückbau der Fußgängerzonen diskutiert:
https://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/autos-in-der-fussgaengerzone-id2157736.html
https://mobil.nwzonline.de/nordenham/zaehes-ringen-um-die-verkehrsfreigabe_a_6,1,1848935564.html
Erschwert werden die Diskussionen durch Zweckbindungsfristen, die durch Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Förderung durch Städtebauförderung entstanden sind. Hier droht die Rückzahlung der Gelder.
Dabei haben die Fußgängerzonen in dem überwiegenden Anteil der Kommunen auch in Zukunft eine Berechtigung, da diese neben der Versorgungsfunktion, eine soziale Funktion (Treffpunkt) haben sowie imagebildend wirken:
Der Rückbau gestaltet sich in einigen Kommunen jedoch als schwierig, da ein Großteil der Fußgängerzonen mit Städtebaufördermittel (teil-)finanziert worden sind. Diese Städtebaufördermittel haben eine mehrjährige Zweckbindungsfrist, so dass bei einem vorzeitigen Rückbau auch eine Rückzahlung der Städtebaufördermittel anstehen würde. Dies kann eine Anpassung an neue Marktverhältnisse erschweren.