EU-Kommission zieht Kreislaufwirtschaftspaket zurück

Ein überarbeiteter Gesetzesvorschlag soll bis Ende 2015 vorgelegt werden.

Am 16. Dezember hat die EU-Kommission in Straßburg ihr Arbeitsprogramm für 2015 vorgestellt. Die EU-Kommission konzentriert sich auf die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und plant daher lediglich 23 neue Initiativen für 2015. Außerdem sollen 80 Gesetzesvorschläge, bei denen eine zeitnahe Einigung unwahrscheinlich ist, zurückgezogen werden. Dazu zählt auch der im Rahmen des Kreislaufwirtschaftspakets vorgelegte Vorschlag zur Änderung der EU-Abfallrichtlinien.

Der Vorschlag zur Änderung von sechs EU-Abfallrichtlinien sollte den Übergang der europäischen Wirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft ebnen. Der Ansatz, dass die europäische Abfallwirtschaft stärker auf die Wiederverwertung von Ressourcen ausgerichtet werden sollte, war im Grundsatz auch von Wirtschaftsverbänden begrüßt worden. Der Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, kündigte an, dass die Kommission innerhalb von 12 Monaten einen verbesserten Gesetzesvorschlag vorlegen wird. Bevor die Kommission die Richtlinie formell zurückziehen kann, muss sie noch das Europaparlament und die Mitgliedstaaten von ihrer Entscheidung überzeugen.

Die offizielle Pressemitteilung der EU-Kommission erreichen sie über diesen Link.

Das Arbeitsprogramm 2015 und sowie die Liste der Vorschläge, die zurückgezogen werden sollen, finden Sie hier.