Beschwerde gegen Visa und Mastercard bei Kartellamt (2)

19. Januar 2006

Beschwerde gegen Visa und Mastercard bei Kartellamt

Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) hat eine Beschwerde gegen die Interchange-Gebühren der Kreditkartenorganisationen Visa und Mastercard beim Bundeskartellamt eingereicht. Dazu erklärte heute in Berlin für den HDE Stefan Schneider:

Die Gebührenpolitik der Kreditkartenorganisationen verhindert bis heute eine stärkere Kreditkartenakzeptanz im deutschen Einzelhandel. Nur etwa fünf Prozent aller Zahlungen im Einzelhandel werden mit Kreditkarte getätigt. In anderen Bereichen liegt der Kreditkartenanteil beim Bezahlen dagegen etwa viermal so hoch. Schuld an der geringen Durchsetzung von Kreditkarten im Einzelhandel trägt die Gebührenpolitik der Kreditkartenorganisationen. Für jeden Zahlungsvorgang mit Kreditkarte muss der Handel eine Umsatzprovision zahlen, deren wesentlicher Bestandteil die Interchange Fee ist. Sie ist aber nicht zwischen Handel und Banken verhandelbar, sondern wird auf der Bankenseite im Wege der Preisabsprache festgelegt. Sie liegt durchschnittlich bei etwa 1,5 Prozent vom Umsatz.

Daher hat der deutsche Einzelhandel das Bundeskartellamt gebeten, die Intransparenz des Mastercard- und Visa-Regelwerkes als Verstoß gegen das Kartellverbot zu beanstanden und der aktuellen Praxis der Interchangegebühr ein Ende zu machen. Am Ende dieses Verfahrens sollten nach Auffassung des Einzelhandels die Interchange-Gebühren deutlich abgesenkt und mehr Transparenz für alle Marktbeteiligten hergestellt werden sowie der bislang weitgehend ausgeschaltete Wettbewerb angekurbelt werden.
 
Mit diesem Vorstoß befinden sich die deutschen Händler in guter Gesellschaft, sind doch die starren und überhöhten Kreditkarten-Gebühren in vielen europäischen Ländern Gegenstand kartellrechtlicher Auseinandersetzungen. Eine erste Entscheidung des britischen Kartellamts liegt vor. In Spanien haben sich die Kartenorganisationen zur Vermeidung einer Entscheidung der dortigen Kartellbehörde auf eine stufenweise Absenkung der Interchange-Gebühren bis 2008 auf ein Niveau zwischen 0,54 und 1,10 Prozent je nach Kartenumsatz und eine unabhängige Überprüfung der Systemkosten geeinigt.

Der HDE wird bei seinem Vorgehen unterstützt vom Bundesverband des Deutschen Textileinzelhandels (BTE), von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels (BAG) sowie dem Hotelverband Deutschland (IHA).