Bundestag fordert ELV-Erhalt

In einer Entschließung wird die Kreditwirtschaft aufgefordert, eine SEPA-Alternative zu bieten. Erst dann soll das Bezahlen mit Karte und Unterschrift abgelöst werden. Damit werden langjährige Forderungen des HDE aufgenommen.

Der Bundestag hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag (12.5.2011) für einen Erhalt des bei Handel und Verbraucher beliebten elektronischen Lastschriftverfahrens ELV eingesetzt. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP wurde mit den Stimmen von SPD und Die Grünen angenommen. Wörtlich heißt es in dem Antrag (Drucksache 17/5768):

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung dazu auf, … in den Ratsverhandlungen … dafür einzutreten, dass das bewährte elektronische Lastschriftverfahren (ELV) für einen Übergangszeitraum weitergenutzt werden kann, der erst endet, wenn ein mit dem ELV vergleichbares europäisches Produkt durch die Kreditwirtschaft am Markt angeboten wird.“

Im gleichen Papier wird die Kreditwirtschaft aufgefordert, dazu beizutragen, dass dieses Ziel erreicht wird:

Der Deutsche Bundestag fordert die deutsche Kreditwirtschaft dazu auf, mit dem European Payments Council zeitnah ein mit dem elektronischen Lastschriftverfahren (ELV) vergleichbares kostengünstiges Produkt zu entwickeln.

Damit unterstützt der Bundestag die langjährige Forderung des Handelsverbands Deutschland (HDE) nach einem marktgetriebenen Übergang auf einen gemeinsamen europäischen Zahlungsraum SEPA und wendet sich gegen das Vorhaben der Europäischen Kommission, mittels einer Verordnung ein festes Enddatum für nationale Zahlungsverfahren zu setzen. Ginge es nach den Vorgaben der im Dezember 2010 vorgelegten Verordnung, müsste ELV spätestens im Jahr 2016 eingestellt werden.

Der HDE fordert nun die Kreditwirtschaft auf, sich an die Aufforderung des Bundestages zu halten, und aktiv einen gleichwertigen Ersatz für ELV zu entwickeln. Der HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth sagte hierzu: „Die Kreditwirtschaft kann sich nun nicht mehr dem Wunsch der Zahlungssystem-Nutzer entziehen. Sie muss nun ein System entwickeln, dass dem ELV sehr nahe kommt und dabei endlich auch die Nutzer mit ins Boot holen. Der HDE ist zur Mitarbeit bereit.“

Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_05/2011_195/04.html